Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 133 BauGB, EBS der Stadt Darmstadt
  Vorausleistung auf Erschließungsbeitrag

• Deutsches Notarinstitut

  BauGB § 133
  Voraussetzung für die Erhebung einer Vorausleistung auf einen Erschließungsbeitrag

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzung zur Erhebung einer Vorausleistung auf einen Erschließungsbeitrag

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BauGB § 133, EBS der Stadt Darmstadt
  BEGRENZTE ERSCHLIEßUNGSWIRKUNG; ERMESSEN; ERSCHLIEßUNGSBEITRAG; ERWARTBARKEIT DER HERSTELLUNG; VORAUSLEISTUNG

• rechtsportal.de

  BauGB § 133 ; BauGB § 131
  Voraussetzung zur Erhebung einer Vorausleistung auf einen Erschließungsbeitrag

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Nachvollziehbarkeit der Prognose einer Vorausleistung auf Erschließungsbeitrag

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Erhebung einer Vorausleistung auf einen Erschließungsbeitrag

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Erhebung einer Vorausleistung auf einen Erschließungsbeitrag

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 27.06.1985 - 8 C 30.84

  Erschließung eines zwischen zwei parallel geführten Anbaustraßen selbständig und …

  Auszug aus VGH Hessen, 12.09.2014 - 5 B 1124/14

  Soweit er sich auf eine begrenzte Erschließungswirkung jeder dieser Straßen auf das Grundstück des Antragstellers bezieht und vorbringt, aus diesem Grund könne durch jede dieser Straßen nur die Hälfte der Grundstücksfläche als erschlossen angesehen werden, liegen auch dafür die Voraussetzungen nicht vor (vgl. dazu: BVerwG, Urteil vom 27. Juni 1985 - 8 C 30.84 -, BVerwGE 71, 363;… Driehaus, a.a.O., § 17 Rn. 46).
• BVerwG, 22.04.1994 - 8 C 18.92

  Erschließungsbeitragsrecht: Straßenzug als eine oder mehrere …

  Auszug aus VGH Hessen, 12.09.2014 - 5 B 1124/14

  Aber auch die Voraussetzungen für die Annahme einer derartigen begrenzten Erschließungswirkung im unbeplanten Gebiet sind nicht zu erkennen (vgl. dazu: BVerwG, Urteil vom 22 April 1994 - 8 C 18.92 -, Buchholz 406.11 § 131 BauGB Nr. 91 = HSGZ 1994, 307;… Driehaus, a.a.O., § 17 Rn 47).
• BVerwG, 12.12.1995 - 8 B 171.95

  Annahme des "Erschlossensein" nach bebauungsrechtlichen Vorschriften - …

  Auszug aus VGH Hessen, 12.09.2014 - 5 B 1124/14

  Das Bundesverwaltungsgericht bezeichnet dies als so genannten "innerdienstlichen Ermessensakt", der sich zumindest eindeutig in Vermerken, Niederschriften oder Abrechnungsunterlagen wiederfinden muss (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. Dezember 1995 - 8 B 171.95 -, Juris;… Driehaus, a.a.O. § 21 Rn. 4).

• VGH Bayern, 18.08.2017 - 6 ZB 17.840

  Vorausleistungen auf künftigen Erschließungsbeitrag

  Vielmehr drückt der Begriff "können" in diesem Zusammenhang aus, dass den Gemeinden eine entsprechende Befugnis zur Erhebung von Vorausleistungen eingeräumt wird (VGH Kassel, B.v. 12.9.2014 - 5 B 1124/14 - juris Rn. 3).